Ist denn nicht längst alles zu diesem Thema gesagt worden? Haben Personen aus den Kirchen, bei den Grünen oder Milliardäre oder Repräsentanten von Königshäusern ihre pädophilen Neigungen und kriminellen Handungen nicht zur Genüge bereut, wurde nicht alles aufgearbeitet, was es zum Jahrhundertverbrechen pädophiler Netzwerke aufzuarbeiten gab? Mitnichten. Die Sache stinkt. Nicht immer wurde aufgeklärt; vielfach wurde vertuscht, geleugnet, bagatellisiert – und tausende Täter konnten sich auf Verjährung berufen. Medien, Politiker und der Rest der Gesellschaft müssen sich fragen, wie man denn von Aufarbeitung sprechen kann, wenn doch eine kausale und abgestimmte Verkettung über Institutionen hinweg erkennbar ist.

Offenbar gewaltige und höchst einflußreiche Netzwerke beweisen bis in die Gegenwart mit stets neuen Skandalen, dass unter uns – und bis in die sogenannten Eliten hinauf –  grausame, sadistische Charaktere der übelsten Sorte leben, denen das Quälen, Töten und Vergewaltigen von kleinen Kindern und Jugendlichen sowie der Handel mit ihren wehrlosen Opfern größte Lust – und/oder lukrative Einnahmen – beschert. Haben wir eigentlich, als angeblich aufgeklärte, humanistische, westliche Welt, diesen Schuß gehört?

„Tausende Pädophile in Frankreichs Kirche“ texten und titeln derzeit deutsche Tageszeitungen, und üben sich in ansonsten längst verlernter wohlbegründeter, echter Empörung. Doch sich selbst entlarvende Sätze und Hinweise in den jeweiligen Beiträgen über einen ungeheuerlichen fortwährenden Skandal lassen am investigativen Willen zur kompletten Aufklärung zweifeln. Eine soeben vorgestellte Studie präsentiert im Ergebnis, dass rund 216.000 Kinder und Jugendliche von katholischen Würdenträgern sexuell mißbraucht wurden. Von noch schockierenderer Größenordnung ist die unfassbare Zahl der Täter: Laut „FAZ“ geht man von mindestens „3.200 Kirchenleuten“ aus. Erfasst wurde auch eine systematische Vertuschung, eine Kultur der Verharmlosung und des Wegsehens in deren Umfeld. Doch nun aber der schräge Höhepunkt: „Pariser Medien werfen die Frage auf, ob man bei (mehr als, Anm. d. Verf.) 3.000 Tätern – also knapp 3 Prozent der 115.000 französischen Priester – über einen Zeitraum von 70 Jahren noch von Einzelfällen sprechen könne„, berichtet die „Mittelbadische Presse„.

Fortwährender Skandal

Hier einmal ein wenig Nachhilfe für unsere zivilen Gesellschaften und ihre handelnden Akteure: Bei der Bundeswehr besteht eine Kompanie aus bis zu 350 Soldaten, schon 60 Soldaten bilden eine disziplinarische Einheit. Ab 2.000 Soldaten spricht man von einem Regiment. Mit der oben genannten Maximalgröße der pädophilen Täter trifft man auf einen weiteren interessanten Vergleich – oder, wie die „Wiener Zeitung“ unlängst schrieb: „Marschbefehl für 3.200 Soldaten zum Corona-Einsatz„. 3.200 Pädophilpriester = 3200 Soldaten. Na, fällt der Groschen? Richtig. Die systematische Vertuschung und Verharmlosung beginnt sofort bei der Bewertung der vorgelegten Zahlen, Medien und Politik reichen sich hier die Hände – der lange Arm der einflußreichen Machtnetzwerke der pädophilen Internationale bleibt vorerst ruhig und schreitet nicht ein. Eine Armee von Kinderschändern wütet innerhalb der katholischen Kirche über mindestens sieben Jahrzehnte – und das soll niemandem im Umfeld, bis hoch zum Papst, aufgefallen sein?! Tausende Priester in aller Welt sind Teil dieser perversen und kranken Armee, die eines ihrer Headquarter beim Vatikan in Rom haben muß. Irrtum scheint ausgeschlossen.

Derartige Skandale werfen Fragen auf. Da auch in Deutschland zuletzt über ähnliche Verwerfungen bei den Katholiken viel berichtet wurde, geht der Blick doch schnell über Frankreich hinaus in die Welt. Kritiker bemängeln schon lange, dass die katholische Kirche erst seit den 1990er Jahren, im Schneckentempo, Fälle von Kindesmißbrauch mit Forschungsprojekten und Kommissionen angeblich „aufklärt“. Offenbar nur ein Ablenkungsmanöver; die „Deutsche Welle“ bilanziert diese angebliche Aufklärung so: „Mal mehr, mal weniger systematisch, mal mehr, mal weniger transparent.“ Weitere Beobachtungen machen es noch schlimmer: Auch durch Enthüllungen der letzten Jahre, Buchveröffentlichen von Opfern und stärkerer Wahrnehmung der Opferverbände wird deutlich, dass sich das Ausmaß dieses Schreckens über die ganze Welt verteilt, sich offenbar die mutmaßliche Bruderschaft der Täter und Hintermänner aktiv ins „Wording“ übertragen hat.

Der Hinweis auf Einzeltäter hat System. Bei der „Welt“ klingt das so: „Einzelfälle wurden…. bekannt, in allen Teilen der Welt. Meist blieb das ohne Folgen.“ Merken wir uns das: Erstens hat man das Märchen vom „Einzeltäter“ komplett in die Hirne der Medienvertreter und der Öffentlichkeit eingepflanzt – gegen jede faktenbasierte Vernunft. Die einflußreichen pädophilen Mächte sind offenbar Großmeister der manipulativen Public Relations. Zweitens gelingt seit Jahrzehnten die aktive, organisatorische, logistische und vermutlich auch finanziell gestütze Strafvereitelung, die mutmaßliche Vernichtung von Beweismitteln und möglicherweise auch die Bedrohung oder sogar Eliminierung von Zeugen – denn das höchst kriminelle Milieu der „Kinderficker“ ist durch und durch moralisch verkommen, mitleidlos, skrupellos und offenbar nicht selten zu wirklich allem entschlossen.

Wider jede faktenbasierte Vernunft

Während europäische Medien also, ähnlich wie die deutschen Medien, über „Einzeltäter“ schwadronieren und damit verdeutlichen, wie wenig ihnen das ganze Ausmaß dieses Skandals wirklich bewußt ist, bzw. wie unbetroffen sie sich fühlen und die Opfer offenbar recht uninteressant finden, entstehen erste zaghafte Versuche durch kritische Beobachter, das Netzwerk der organisierten pädophilen Kriminalität zu entschlüsseln. Vorerst meist noch eher geografisch und quantitativ. Aber bereits das hat es in sich. Mit lediglich einer „Auswahl von bekannten Fällen“ über den „Kindesmissbrauch in der katholischen Kirche weltweit“ wartete ebenfalls die „Welt“ auf, welche in Sachen Pädo-Aufklärung unter den deutschen Printmedien immerhin eine deutlich positive, herausragende Stellung einnimmt.

Die katholische Kirche ist ein Saustall; in ihrem „Club der Pädos“ wirken zahlreiche „Aktivisten“ in folgenden Ländern mit: Tansania, wo seit den 1950er Jahren Übergriffe registriert sind; Österreich, wo bislang 800 Fälle bekannt wurden; Deutschland benennt 3.677 Opfer von 1946 bis 2014; auf den Philippinen räumte die Bischofskonferenz ein, dass mindestens 200 Priester Kinder geschändet haben; ständig neue Vorwürfe lassen noch mehr Unheil vermuten. Auch Australien hat seit 2012 immerhin bereits 15.000 mutmaßliche Opfer gemeldet. Die USA schätzen ihre eigene Opferzahl auf 100.000 – alleine in Pennsylvania sollen 300 (!) Priester jahrzehntelang mehr als 1.000 Kinder mißbraucht haben. (Quellen: Welt, AFP, BBC, ombudstellen.at) Bischofskonferenz Deutschland/Philippinen/Australien, Commission to Inquire into Child Abuse Irland, charitycommission.gov.uk).

Es bleiben weitere interessante Fragen, darunter welche, die sich eigentlich fast von selbst beantworten. Die Moral der „Guten“ gehört längst überall auf den Prüfstand – die größten Saubermänner entpuppen sich weltweit allzu oft als wahre Dreckskerle. Die Kirche im Kampf gegen das Böse: Ha, ha. Genau hier kommen wir auf die nächste interessante Frage. Es könnten ja auch Busfahrer, Bademeister oder Bauunternehmer weltweit in einem derartigen Sumpf auftauchen – aber ausgerechnet Priester, Mönche oder gar Kardinäle – und das alles im Namen des Guten? Was stimmt da nicht? Am 27. März in diesem Jahr tauchte bei Google plötzlich eine Antwort auf die von Usern häufig gestellte Fragen auf: „Auch die Evangelische Kirche muss sich mit Fällen von sexualisierter Gewalt befassen, seit Jahrzehnten tun das die Landeskirchen. Die Gesamt-Kirche fand erst spät eine Antwort. 881 Missbrauchsfälle gab es in der evangelischen Kirche.“ Sorry, aber dies ist nun mehr als entlarvend. Beide (!) christliche Amtskirchen, bzw. dessen Personal, watet zu einem Teil im selben diabolischen Sumpf, der weder mit dem „Guten“ noch ansatzweise etwas mit den heiligen zehn Geboten zu tun hat. Nächstenliebe – pervers umgedeutet!

Pervertierte Nächstenliebe

Wenn in diesem Umfeld vertuscht und geleugnet wird, macht dies die Sache noch schlimmer. Was nützen Beichten und gebetsgestützte Bereuungen denn noch, wenn die geistlichen Oberhirten der Moral die eigentlichen Teufel sind und das absolute Böse per se verkörpern? Das Resultat auf diese Erkenntnis ist immerhin eindeutig: Gibt man im Internet das Stichwort „Kirchenaustritte“ ein, rattert der Server regelrecht, und schnell reiht sich in den Ergebnissen eine böse Headline an die nächste, etwa „Kirchenaustritte auf historischem Höchststand„, „Immer mehr Kirchenaustritte: Das kommt einer Rebellion gleich“ oder „Kirchenaustritte 2020: Über 400.000 Menschen sind aus den großen Kirchen ausgetreten„. Im dumpfen Sinne unserer meist blinden und tauben Beliebigkeitsmedien sollte man hier süffisant fragen: 400.000 Einzelfälle?

Nimmt man die „Theologik“ beider Amtskirchen im 21. Jahrhundert noch ernst, dann kann es nur ein Urteil geben: Der Leibhaftige hat hier das Regiment übernommen, die Kirchen sind offenbar von ihm und seinen satanischen, finsteren Anhängern unterwandert, diverses Führungspersonal der Kirchen ist vom Teufel besessen. Die Kirchen selbst benötigen also dringend Exorzisten, Teufelsaustreibung oder einen Aufstand der Anständigen. Ausgerechnet die Institutionen, die seit Jahrhunderten mit „Sexualmoral“ argumentieren und über den Glauben Erziehungsbeihilfe und oft strengste Sexualvorschriften predigen, beherbergen tausendfach sexuelle Bastarde, die quasi buchstäblich alles „ficken“, was unter 18 Jahre alt ist. Die bösartige – vor allem auch seelische – Vergewaltigung meist schutzloser Kinder und Jugendlicher ausgerechnet durch Berufsmoralapostel? Ein starkes Stück. Übelste Charaktere im Namen des Guten: Wer will da noch an die Kirchen glauben?

Es wäre völlig verkürzt und falsch (was bei den Medien leider allgemein üblich), diese Skandale isoliert zu betrachten und diese ungeheuerliche, systemische, exzessive Pädophilie ausschließlich bei den großen (un)christlichen Kirchen zu verorten. Hier gälte es noch ganz andere Hintergründe aufzudecken – denn die Kirchen stehen in keinem Niemandsland, sondern sind Teil der Gesellschaft, und immer waren und sind sie im Bunde mit den Reichen und Mächtigen, mit Staat und Politik. Gleich und Gleich gesellt sich gern – das könnte man ausrufen, wenn man an die zahlreichen Pädo-Skandale in Politik und Gesellschaft in den letzten Jahren denkt. Hier wird deutlich, dass es hier tatsächlich um sehr große, mächtige und einflußreiche Netzwerke geht; immer mehr Namen tauchten in den letzten Jahren auf, welche eindeutig höchste Upperclass waren – also nicht Busfahrer und Bademeister. Man muss gar nicht bis zu den Skandalen in Belgien um Marc Dutroux in den 1990ern zurückgehen, oder auf die Bunga-Bunga-Parties um Silvio Berlosconi bzw. deren spätere Entsprechung in der Epstein-Affäre: Teile der „High Society“ sind anscheinend ein weltweiter Abgrund des Missbrauchs Minderjähriger und sogar von Kindern.

Immer wieder die „High Society“

Einen hervorragenden Kommentar mit bemerkenswert klarer Aussage veröffentlichte hierzu vor einem Jahr das „Nordhessen-Journal„; der Autor Sascha Rauschenberger entwickelt darin präzise und professionelle Gedankengänge, vor allem beherrscht er – eine Wohltat –  seinen Job als kritischer Journalist noch vollendet, wenn er etwa anmerkt: „Stellt sich die Frage, warum unsere Politik, die sich zwar klimatechnisch bis zur Hysterie zu entfalten vermag, bei Kindesmissbrauch schnell und effektiv geschlossen abtaucht.„. Tja, lieber Herr Kollege, die Antwort ist leicht: Sie geben Sie in ihrem folgenden Text selbst. Denn tatsächlich drehen verbrecherische VIP’s, ranghohe Politiker, Mitglieder von Königsfamilien, Millionäre und Milliardäre das Rad. Rauschenbergers Überschrift für seinen Beitrag ist dementsprechend auch hervorragend gewählt: „Pädophile: ein Täterkreis von Politik, Justiz und Perversen„. Der Autor kommt zu einem naheliegenden Schluß, den die „Einzeltäter“-Dumpfmedien scheuen wie der Teufel das Weihwasser. Gerade in Deutschland wird dieses vorsätzliche Unrecht der Desinformation, Strafvereitelung und Vertuschung von Zusammenhängen und Hintergründen gerade im  Umgang mit kriminellen Einwanderern durch Gerichte, Politik und Medien zusätzlich gesteigert.

Was hier im Nordhessen-Journal auf dem Höhepunkt eines deutschen Pädo-Skandals deutlich und klar formuliert wurde, ist vernichtend. Staat, Gesellschaft und Politik funktionieren einfach nicht. Unrecht wird vor allem dort praktiziert, wo Aufklärung, Haftbefehle und härteste Verurteilungen nötig wären, neben einer Offenlegung aller Namen, welche in diese inhumanen Verbrechen involviert sind, ohne Rücksicht auf deren Bekanntheitsgrad oder gesellschaftliche Stellung. Oder wie Rauschenberger schreibt: „Bei dem Kinderschänderzirkel in Ostwestfalen läuft es ermittlungstechnisch ähnlich wie damals in Belgien mit Marc Dutroux. Ein Koffer mit Beweisen (hier komplette Festplatten und Speichermedien) verschwand aus der Asservatenkammer der Polizei spurlos. Die Ermittlungen drehen sich im Kreis. Die Staatsanwaltschaft freut sich über jeden Tag des Desinteresses und am Ende wird es wohl auch ein paar Verurteilungen derer geben, die nicht mehr zu retten sind. Als Bauernopfer. Die Kunden-, Mitglieder- und Konsumentenliste wird wohl aber auf Dauer unauffindbar sein. Wie bei Dutroux. Oder Epstein, in dessen Umfeld die Flugzeugabstürze, Autounfälle und ungeklärten Selbstmorde sprunghaft angestiegen sind. Komisch… Wollen wir mal hoffen, dass die allseits beliebte und integre britische Königin nicht auch bald einen Trauerfall in der Familie hat. Allein das zeigt schon, über welche ‚Bedarfsebene‘ wir reden, wenn es um die Täter geht.“

Doch die Reise führt noch weiter – hin zu den „Grün*Innen“, den Megamoralisten und Hyperregulierern von Minderheitenrechten. Diese Politsekte will den Planeten, seine Umwelt und die Menschheit mit ca. 78 Geschlechtern retten; doch für etliche ihrer Anhänger (gehört)e hierzu anscheinend auch das aktive Vergewaltigen von Kindern und Jugendlichen. Erst in den späten 1980er Jahren wurde in der Öffentlichkeit thematisiert, wer da eigentlich Politik macht – und für wen! Die damals bereits etablierten Grünen wollten schon früh die Strafbarkeit für Sex mit Kindern auf zwölf Jahre absenken. Seit den 1970er Jahren versuchten führende Grüne, sexuelle Kindesmisshandlung zu legalisieren; ein Höchstmaß an krimineller Energie der Pädo-Netzwerker ist längst aktenkundig. Heute wollen die Grünen von all dem nichts mehr wissen und mit ihrer abstoßenden  Doppelmoral demnächst in der Regierung mitwirken. Eine Hölle.

Pädo-grüne Abgründe

Es genügt inzwischen, nach systematisch heruntergeschraubtem Medieninteresse an den „Pädo-Grünen“, ein Blick in offizielle Wikipedia-Einträge, die bezeichnenderweise nicht gelöscht wurden (und das trotz der linksgrünen Sympathien der meisten Autoren dort); dennoch bleibt ist diese Historie noch nicht abgeschlossen, sondern stellt einen fortwährenden Skandal dar, solange sich diese Partei ihrer dunklen Vergangenheit nicht stellt. Beispiele dafür gefällig? So setzte sich etwa die grüne „Bundesarbeitsgemeinschaft Schwule, Päderasten und Transsexuelle“ (BAG SchwuP) unter anderem für eine Legalisierung von päderastischen Praktiken ein. 1984 erfuhr die BAG SchwuP eine Aufwertung, indem sie dem Arbeitskreis „Recht und Gesellschaft“ der grünen Bundestagsfraktion zugeordnet und fortan von der Bundespartei und der Bundestagsfraktion finanziert wurde. Ihr letzter Koordinator war Dieter Fritz Ullmann, der wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern mindestens sechs Mal verurteilt wurde und ab 1980 immer wieder mal im Gefängnis saß. Besagter Ullmann war landespolitisch, ab 1985 auch auf Bundesebene bei den Grünen aktiv. 1987 wurde die BAG SchwuP aufgelöst. Eine offizielle Distanzierung oder Entschuldigung der Grünen für diese Verirrungen folgte nie. Und solch eine Partei sitzt in unseren Parlamenten.

Bekanntlich schwadronierte der vor allem der bei den Medien beliebte Promi Daniel Cohn-Bendit, der „rote Dani“ aus den steinewerfenden K-Gruppen-Zeiten, sogar öffentlich davon, was ihn „geil“ macht, was für „hocherotische Momente“ es seien, wenn „ein neunjähriges Kind sich auszuziehen beginnt.“ Er und sein „Pädo-Kumpel“ Jo Leinen tauchten als VIP-Grüne dann ins EU-Parlament ab – und entzogen sich weitgehend der deutschen Öffentlichkeit, welche seither die Grünen in fast jeder Talkshow als lupenreine Moralisten präsentiert bekommt. Auch Volker Beck, der nie widerlegen Berichten zufolge  in Berlin auf Steuerzahlerkosten Stammkunde bei jungen, meist drogensüchtigen Strichern gewesen sein soll, forderte sogar – einigermaßen ultimativ – die völlige Straffreiheit für Sex mit Kindern: Bereits ab der Entbindung, noch im Kreisssaal, wäre Sex mit ihnen laut Beck und Konsorten dann erlaubt gewesen. Dass solche Lumpen auch noch Diäten und Altersbezüge als Abgeordnete erhalten, ist ein Unding. Nicht wenige denken, der passende Platz auf Lebenszeit wäre für Cohn-Bendit, Leinen oder Beck die Gefängniszelle.

Natürlich ticken nicht alle Grünen so und die Partei mag auch einen Reifungsprozess durchlaufen haben; gut und schön. Trotzdem sollte man gewappnet sein. Die grüne Schlange häutet sich zumeist nur und versucht sich seriös zu geben. Denn immer wieder gibt es bis heute Forderungen der Grünen, vor allem in Landesparlamenten, Pädophile als „sexuelle Minderheit“ anzuerkennen und ihnen entsprechende „Hilfe und Beratung“ zukommen zu lassen. Bei grünen Politikern fällt jedoch in derartigen Debatten immer wieder der verräterische Satz: „Nicht jeder Pädophile wird kriminell!“ Achten Sie mal darauf – demnächst in ihrem Landesparlament. Auf diesem Weg soll Pädophilie quasi durch die Hintertür, über eine „sozialpädagogische“ Finte doch noch legalisiert werden, indem sie mit der bizarren „grünen Toleranz“ ummantelt wird. Doch damals wie heute gilt: Wählt Grün – die Opfer interessieren nicht.

Auch in den USA: Die Opfer interessieren nicht

Abschließend noch ein letzter Halt in den USA, wo sich das immergleiche System der Pädophilen mit prominenten Playern präsentiert. Es darf der Kopf geschüttelt werden. Das „Contra-Magazin“ veröffentlichte im November 2016 eine Übersicht in Artikelform anhand verschiedenster Quelleninformation über US-Pädo-Skandale, und nannte dabei Roß und Reiter – wie auch deren lange Arme in den „deep pedo-states„. Es geht hier um den wohl nur teilweise verschwörungstheoretischen Skandal namens „PizzaGate„, der jedoch durchaus eine reale Kernsubstanz aufweist. „Über einen Pädophilenring, der mit einem Unternehmer in Washington DC (James Alefantis, d.Verf.) zusammenhängt, könnte nicht nur Clintons Kampagnenleiter John Podesta (der auch langjähriger Mitarbeiter von Präsident Obama war) in große Bedrängnis geraten, sondern auch Barack Obama selbst, sowie Bill und Hillary Clinton. Selbst der Multimilliardär George Soros wird mit Alefantis in Verbindung gebracht, wie ein umfassender Bericht zeigt. Rund um das Lokal von Alefantis wurden schon in der Vergangenheit immer wieder Meldungen publik, wonach sich dort die Pädophilen aus dem Washingtoner Establishment träfen. Doch bislang gab es hier keine entsprechenden polizeilichen Untersuchungen, die all diesen Hinweisen nachgehen. Offenbar steht Alefantis unter dem Schutz der Reichen und Mächtigen in Washington, die teils wohl auch zu den Kunden des Unternehmers gehören.“

Es stellt sich hier die Frage, warum Reiche und Mächtige, ranghohe Kirchenleute, ehrgeizige Berufspolitker und sogar Vertreter des Adels und aus Königshäusern, also geballte Prominenz, sich in solchen Sphären bewegen. Macht Macht pervers? Sind Mächtige moralisch gefährdete Existenzen? Ist der Besitz von Macht und Einfluß am Ende gar in einem Zusammenhang mit charakterlichen Eigenschaften zu sehen? Warum wehren sich die Gesellschaften so wenig gegen diese schwarzen Schafe aus der Oberschicht? Weil diese ihnen schaden könnten? Am Ende sollte man diese Kreise endlich jener Kategorie zuordnen, welche keine Fragen mehr offen lässt: Der Organisierten Kriminalität.

Schutz vor Strafverfolgung ist im Grundgesetz eigentlich nur für amtierende Abgeordnete im Zuge der parlamentarischen Immunität und Indemnität vorgesehen. Es kann nicht genau eingegrenzt werden, wann sich dies geändert hat, Fakt ist jedenfalls: Spätestens seit dem Corona-Zeitalter scheint für Politiker der Exekutive dasselbe zu gelten, mit dem wesentlichen Unterschied, dass selbst bei erwiesenen justiziablen Fehltritten und massiven Grundrechtsverstößen für die Verantwortlichen keinerlei Konsequenzen drohen.

Jens Spahn, aber mindestens drei seiner Ministerkollegen profitieren von dieser faktischen Straflosigkeit im Amt selbst bei noch so erdrückendem Anfangsverdacht für massive Rechtsverstöße praktisch dauerhaft – ob es um mögliche Veruntreuung öffentlicher Gelder im Zusammenhang bei den Maskendeals ging, um die augenscheinliche Giga-Verschwendung von Steuergeldern bei Corona-App, FFP-2-Verteilung durch Apotheken oder Betrug bei Schnelltests oder um sein mutmaßliches Immobilien-Kickback zulasten des Bundes im Kontext einer Berliner Wohnung. Andreas Scheuer kommt unbeschadet trotz mutmaßlicher Beweismittelvernichtung und dubiosen Beraterverträgen ungeschoren davon, wie schon Ex-Verteidigungsministerin von der Leyen. Und Olaf Scholz windet sich wie ein Aal aus seinen Cum-Ex- und Wirecardverstrickungen heraus. Bei keinem von diesen wurde die Regierungs- gegen die Anklagebank vertauscht, und es hatte auch keinen Impact auf die weitere Karriere.

So wird man auch getrost darauf wetten dürfen, dass die nun erfolgte gerichtliche Feststellung, dass Markus Söders Ausgangssperre von Frühjahr 2020 glatt unrechtmäßig
war, ohne Konsequenzen bleiben wird. Dabei hat es das, was der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hinsichtlich der Corona-Ausgangsbeschränkungen vom Frühjahr 2020 in Bayern feststellte (Az. 20 N 20.767), in sich: Die Maßnahme wurde für unzulässig und unverhältnismäßig erklärt, und die Richter bemängelten vor allem, dass damals Einzelpersonen ohne besonderen Grund nicht ihre Wohnung verlassen durften – obwohl diese, nach Erkenntnis des VGH-Senats – „aus infektiologischer Sicht nie gefährdet“ waren.

Söder handelte grob rechtswidrig

Damit ist nicht weniger als der gerichtliche Nachweis erbracht, dass „Södolfs“ Regime tatsächlich rechtswidrig handelte, als es – eifriger als alle anderen Länder zu dieser Zeit – mit seiner radikalen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 27. März 2020 vorpreschte, die glatte Ausgangssperren vorsah – denn das Haus durfte nur noch „bei Vorliegen triftiger Gründe“ verlassen werden, etwa die Berufsausübung, Einkäufe, Sport im Freien oder Gassigehen. Mit dieser zwar später von anderen Ländern ebenfalls übernommenen Maßnahmenkanone schoss der Freistaat jedenfalls weit über die damaligen Bund-Länder-Beschlüsse hinaus. Es habe sich, so die Richter, um „keine notwendige Maßnahme“ gehandelt.

Was bedeutet ein solches Urteil? Wenn uns Grundgesetz, Freiheit und demokratische Kontrolle auch nur noch einen Pfifferling in diesem Land wert wären, müsste zu allererst die Regierung Söder geschlossen zurücktreten. „Wenn die Gerichtsentscheidung nicht zu #SoederRuecktritt führt, was ist sie dann wert?„, fragt Richard Feuerbach auf Twitter. Und der stellvertretende NRW-Ministerpräsident Joachim Stamp (FDP), in der Corona-Frühphase von den Hardlinern um Söder massiv für seinen vermeintlich zu liberalen Kurs angefeindet, schreibt auf Twitter:

Tatsächlich wäre selbst ein Rücktritt viel zu milde; in einem weiteren Schritt müsste Söder strafrechtlich wegen Freiheitsberaubung zur Rechenschaft gezogen werden; in StGB § 239 heißt es explizit: „Wer einen Menschen einsperrt oder auf andere Weise der Freiheit beraubt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“ Söder hat damals, in dreister Amtsanmaßung, einen nur höchstrichterlich und individuell durch richterliches Urteil anzuordnenden Freiheitsentzug für 13 Millionen Menschen veranlasst. Dies sollte angemessene strafrechtliche Würdigung erfahren.

Allerdings bleibt, siehe oben, zu erwarten, dass trotz unzähliger dahingehender Strafanzeigen und eines schon damit hinreichenden nachgewiesenen „öffentlichen Interesses“, keinerlei Ungemach für ihn folgen wird – und deshalb darf er sich auch weiter selbstherrlich und unbeschadet auf dem Bundesparkett als Unions-Zampano aufspielen und von höheren Weihen – vielleicht sogar ja doch noch einer Jamaika-Kanzlerschaft – träumen. So etwas ist möglich in einer Republik, die sich schleichend ihrer demokratischen Selbstheilungskräfte beraubt hat und ihren zunehmend autoritären Verführern alles durchgehen lässt. „Entzogene Freiheit bleibt entzogen – auch wenn der Entzug nachträglich für rechtswidrig erklärt wird. So triumphiert die Macht über den Souverän„, resümiert „NZZ“-Autor Alexander Kissler bitter.

Aus derselben Logik werden jetzt übrigens auch keinerlei Konsequenzen aus den neuen Enthüllungen folgen, dass die Impfkampagne in Wahrheit schon deutlich weiter fortgeschritten ist als bislang bekannt. Die gesamte bisherige Argumentation, Deutschland könne anders als Dänemark einen „Freedom Day“ schon deswegen nicht riskieren, weil hierzulande ja deutlich weniger Menschen geimpft seien, fällt wie ein Kartenhaus in sich zusammen, nachdem nun, wie sogar vom RKI höchstselbst offiziell bekundet, feststeht, dass die Impfkampagne viel weiter fortgeschritten ist als in der Meldestatistik erfasst: Unter den Erwachsenen sollen tatsächlich bis zu 84 Prozent einfach, bis zu 80 Prozent sogar vollständig geimpft sein. Das bedeutet: All die weiter geltenden Einschränkungen und Restriktionen, von 2G bis Maske, die ebenfalls eine Form von Freiheitsberaubung darstellen, basieren – wieder einmal – auf unseriösen, schlampigen Zahlen, die und bürokratischen Blindflug zusammengestümpert wurden. „Freiheitsentzug, weil wir zu doof zum zählen sind?„, fragt sich „Welt„-Chefredakteur Ulf Poschardt treffend. Auch hier wird am Ende wieder niemand zur Rechenschaft gezogen werden.