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Der Weg des deutschen Kaiserreichs in eine parlamentarische Monarchie

Nach der Kaiserproklamation zu Versailles am 18. Januar 1871 und der ersten Reichstagswahl am 3. März 1871 ersetzte schließlich die Verfassung für das Deutsche Reich vom 16. April 1871 die bisherige Verfassung des Norddeutschen Bundes (1867). An den entsprechenden Stellen der Verfassung wurde der Name „Deutsches Reich“ und für das Präsidium des Bundes (Bundespräsidium) der Name „Deutscher Kaiser“ eingefügt, sowie die Sonderrechte der süddeutschen Staaten eingearbeitet. Nachdem der Reichstag die so modifizierte Verfassung am 14. April 1871 mit überwältigender Mehrheit verabschiedete, trat der redigierte und vom Kaiser unterzeichnete Verfassungstext am 04. Mai 1871 in Kraft.

Bereits die Präambel der Deutschen Reichsverfassung, in der sich alle damaligen deutschen Fürsten zum Zusammenschluß ihrer Bundesstaaten in einen deutschen Nationalstaat bekannten, offenbarte den Charakter der Reichsgründung als „Revolution von oben“. Die einzelnen Völker wurden hingegen nur beiläufig einbezogen. Deren Vertretung, der Reichstag, wurde in allgemeinen, gleichen, direkten und geheimen Wahlen gewählt und hatte lediglich Befugnisse bei Gesetzgebungsverfahren sowie im Budgetrecht mitzubestimmen.

Die Vertreter der Bundesglieder bzw. Regierungen der Bundesstaaten kamen im Bundesrath zusammen, der über weitreichendere Kompetenzen als der Reichstag verfügte und dessen Sitzungen im Gegensatz zu denen des Reichstags nicht öffentlich waren. Ergänzend zur Bewilligung aller beschlossenen Gesetze und der Genehmigung des Haushalts mußte der Bundesrath bestimmten Amtshandlungen des Kaisers zustimmen, unter anderem bei der Auflösung des Reichstags und im Falle von Kriegserklärungen. Darüber hinaus standen ihm zahlreiche Verwaltungsfunktionen und die Vermittlung bei verfassungsrechtlichen Unstimmigkeiten zwischen einzelnen Bundesstaaten und innerhalb der einzelnen Gliedstaaten zu. Die Stimmen der Länder im Bundesrath verteilten sich nicht nach Anzahl der Einwohner, sondern nach der Flächengröße der Länder. Dadurch hatte das Königreich Preußen zwar keine absolute Mehrheit, aber in entscheidenden Fragen wie Verfassungsänderungen und Militärangelegenheiten eine Sperrminorität. Trotz seiner Position als Bundessouverän wurde der Bundesrath oftmals, von Kaiser und Reichskanzler, in den Hintergrund gedrängt.

Das Deutsche Reich (deutsches Kaiserreich) war bis zum 28. Oktober 1918 eine konstitutionelle Monarchie. Die politische und militärische Führung lag beim Kaiser, der zugleich preußischer König und oberster Kirchenherr der Protestanten war. Er hatte das Recht zur Einberufung, Eröffnung, Vertagung und Schließung des Reichstags und ernannte den Reichskanzler, der im Regelfall auch preußischer Ministerpräsident war und als Verantwortlicher der Staatsgeschäfte den Vorsitz im Bundesrath führte. Das Bundespräsidium verfügte auch über die Ernennung und Entlassung von Reichsbeamten, die als Leiter der Reichsämter direkt dem Kanzler unterstellt waren. Reichskanzler und Reichsbeamten waren dem Kaiser verpflichtet und nicht dem Parlament. Die gewählte Volksvertretung konnte die Regierung lediglich kritisieren und kontrollieren, ihr aber nicht das Vertrauen entziehen und deren Rücktritt erzwingen. Dem gegenüber standen Kaiser und Kanzler für die Durchsetzung der Gesetze im Reichstag erhebliche Druckmittel zur Verfügung, insbesondere das dem Kaiser verbriefte Recht der vorzeitigen Parlamentsauflösung mit anschließenden Neuwahlen.

Trotz geringer Rechte des Reichstags hatte die Reichsverfassung fortschrittliche Züge, vor allem hinsichtlich des demokratischen und allgemeinen Wahlrechts. Allerdings beschränkte sich die von Otto von Bismarck maßgeblich geprägte und auf ihn zugeschnittene Verfassung weitgehend auf staatsorganisationsrechtlichen Bestimmungen: Ein Grundrechtteil, wie er in der Paulskirchenverfassung (1849) festgelegt wurde, fehlte, wurde allerdings durch das Bürgerliche Gesetzbuch weitaus umfangreicher ergänzt. Die Bismarcksche Verfassung trug dennoch als Kompromiß zwischen konservativer Monarchie und bürgerlicher Gesellschaft zur Integration der einzelnen Bundesstaaten und dem Zusammenwachsen des Deutschen Reiches bei.

Als Träger der Verwaltung führten die Einzelstaaten die Reichsgesetzgebung behördlich aus. Sie verfügten dabei über weitreichende Kompetenzen beim Justiz- und Schulwesen sowie über eigene Steuereinnahmen. Die Gliedstaaten behielten gleichzeitig die Zuständigkeit für ihre eigene politische Ordnung. Ihre Verfassungen waren meist konstitutionell geprägt und galten im Sinne der konkurrierenden Gesetzgebung nur noch zweitrangig. Das Wahlrecht in den einzelnen Ländern war gemeinhin beschränkt und ungleich, wenn auch im Süden deutlich demokratisierter als das preußische Dreiklassenwahlrecht im Norden. Trotz der föderalistischen Struktur besaß das Deutsche Reich zentrale Kompetenzen in Außenpolitik und Militärangelegenheiten, Sozialpolitik, Zoll- und Außenhandelspolitik, Konsulatswesen sowie bei Wirtschaftsfragen und im Rechtswesen. In Artikel 4 der Reichsverfassung sind die Kompetenzen des Nationalstaates festgelegt, die den Bundesstaaten vorgehen.

Die Deutsche Reichsverfassung war nicht unveränderbar: Nach Artikel 78 konnte sie durch ein einfaches Reichsgesetz erweitert werden, ohne den Text der Verfassungsurkunde formal ändern zu müssen. Ein solches „verfassungsdurchbrechendes Gesetz“, wie z.B. die das Ermächtigungsgesetz für den Bundesrath im Jahr 1914, bedurfte einer Mehrheitlichen Zustimmung des Bundesraths und des Parlaments. Während 1871 die Verfassungsgewichte deutlich auf Seiten der Monarchie lagen, gewann der Reichstag allerdings im Lauf der Zeit zunehmend an Bedeutung: Immer breitere Bevölkerungsschichten sahen sich durch das Parlament vertreten und die öffentliche Meinung beschäftigte sich zunehmend mit seinen Debatten, so daß der Gegensatz zwischen dem Reichstag als demokratischer Institution und dem monarchischen Regierungsgewalten im Lauf der Zeit immer deutlicher zu Tage trat.

Wie schon zuvor Otto von Bismarck hatte auch Kaiser Wilhelm II. ab 1890 alle Bestrebungen nach Einführung einer parlamentarischen Demokratie vehement abgelehnt, die seine kaiserlichen Rechte geschmälert und die des Reichstags erweitert hätte. Die Staatsstreichdrohungen mit der Änderung oder gar Abschaffung der Verfassung unter Einsatz der vom Kaiser kommandierten Armee wurden nie umgesetzt. In ihrer Grundstruktur blieb die Verfassung daher bis in den Ersten Weltkrieg hinein unverändert. Erst kurz vor seiner Abdankung räumte der Kaiser nach starkem innenpolitischen Druck mit dem Gesetz zur Abänderung der Reichsverfassung vom 28. Oktober 1918 dem Reichstag weitreichendere Kompetenzen ein und entsprach damit den Forderungen nach mehr parlamentarischer Kontrolle und Mitbestimmungsrechte. So erhielt Artikel 11 der Verfassung weitreichende und entscheidende Recht für das Parlament des Deutschen Volkes.

  1. Eine Kriegserklärung im Namen des Reiches konnte nur noch mit Zustimmung des Bundesraths und des Reichstags erfolgen.
  2. Friedensverträge sowie diejenigen Verträge mit fremden Staaten, welche sich auf Gegenstände der Reichsgesetzgebung beziehen, bedürfen der Zustimmung des Bundesraths und des Reichstags.

Mit Artikel 15 Absatz 3 der Reichsverfassung, bedarf nun der Reichskanzler zu seiner Amtsführung das Vertrauen des Reichstages. Im Absatz fünf, ist auch die Verantwortlichkeit des Reichskanzlers und seiner Stellvertreter für den Bundesrath und Reichstag bestimmt.

90 Jahre später, zu einer Zeit in der das Deutsche Volk immer noch unter Besatzungsrecht verwaltet wurde, von Vasallen einer NGO seinen staatsrechtlichen Grundrechten beraubt, ausgebeutet von Kapitalisten, Monopolisten, Börsianern, deutschfeindlichen Politikern, Parteien, Vereine und Protagonisten unterschiedlichster Weltanschauungen wurde am 29. Mai 2008 der Bundesraths wiederbelebt und durch deutsche Patrioten als Volks-Bundesrath handlungsfähig eingerichtet. Ein Jahr später schon konnte der Volks-Bundesrath am 23. Mai 2009 vor dem Reichstag das neue Parlaments als Volks-Reichstag proklamieren und per Gesetz handlungsfähig wiederherstellen.

9 Jahre später im Jahr 2017 konnte sich der Volks-Bundesrath und Volks-Reichstag unter anderem auf mehrere 100 Gesetze, zur Wiederherstellung des Deutschen Reiches berufen. Mit seiner 99ten Tagung zum 28. Oktober 2017 trat der Bundesrath, erstmals nach 100 Jahren, wieder als souveräner Bundesrath an.

Zeitgleich mit der Bekanntmachung ( Frühjahr 2018) durch den amerikanischen Präsidenten Donald Trump, daß für Deutschland die Nachkriegsordnung beendet ist, konnte der Bundesrath in seiner 103ten Tagung und der Volks-Reichstag in seiner 78ten Tagung, mit dem Dritten Bereinigungsgesetz, die Vorbereitungen für die Erfreiung Deutschlands als abgeschlossen erklären.

Im Jahr 2019 wurde Deutschösterreich als Bundesstaat in den ewigen Bund aufgenommen.

Im Frühjahr 2020 steht das Deutsche Volk und die ganze Welt vor einem Ereignis, das in der Menschheitsgeschichte mit dem Begriff „Corona“ seines Gleichen nicht zu finden ist.

Verantwortlich für die Korrektheit der Ausführungen zeichnet sich Erhard Lorenz im Amt als Staatssekretär des Innern. Geschehen am 25. März 2020, im Sinne der Wiederherstellung des Deutschen Reiches, das nur mit Besonnenheit, der absoluten Wahrheit und durch mutige, unbestechliche und ehrliche Reichs- und Staatsangehörige möglich sein wird. Das Deutsche Volk erwacht!




Die 13 Schritte in Kurzfassung und Langfassung

Die 13 Schritte in Kurzfassung

Die 13 Schritte Langfassung




Aufruf zur Mitverantwortung

gelesen: https://www.rdrk.de/deutscher-recht-konsulent/aufruf-zur-mitverantwortung/

Aufruf zur Mitverantwortung

Nicht umsonst haben die Alliierten im Dezember 2010 veranlaßt, daß die „BRvD“ nun ein Nazi-Staatsangehörigkeitsgesetz erhält, denn die Bundesrepublik von Deutschland und auch ihre vielen verdeckt operierenden Patriotengruppierungen sind der Grund, warum alle Besatzungsgesetze weiterhin in Kraft sind. Ich erinnere an die Feindstaatenklausel der UNO, die weiterhin gilt.

Dieses „BRD-Personal“ ist eine gemeingefährliche hochkriminelle Vereinigung, die als Wolf im Schafspelz im Sinne des Nazieuropas, den Weg vorbereiten soll, alle Völker der Erde zu unterjochen und alle Staaten der Erde zu enteignen. Das unglaubliche daran ist, daß es wie vor 1945, wieder Deutsche sind, die gegen das Deutsche Volk auf dem Boden des Deutschen Reiches einen Vernichtungs- und Versklavungskrieg führen, um deren eigene „Nicht“-Existenz auf Kosten der Freiheit, der Souveränität und des Friedens auf der Welt mit brachialer und gesetzesloser Gewalt zu erhalten.

Jede einzelne Person handelnd im Auftrag und mit Genehmigung der BRvD, bis in die Ebene einer Putzfrau, jeder Gewerbetreibende der dieses System mit Steuern bedient, jeder Verein, jede Stiftung, jede Partei, jede Organisation, die unter dem Deckmantel dieser BRvD handelt und schweigt, ist an dieser Situation mitverantwortlich und wird später nicht sagen können:
Davon habe ich nichts gewußt(!), denn Unwissenheit schützt nicht vor Erfahrung.

Damals wie heute, schauen die Massen und alle oben Genannten weg und verachten noch die, die die Wahrheit weitergeben wollen, verraten Freund und Familie, lassen Kinder rauben, lassen Familien zerstören, lassen Besitz enteignen, lassen Mitmenschen bespitzeln, alles um sein eigenes Leben besser führen zu können als Andere, alles um vom System in Ruhe gelassen zu werden und alles um später als ältere Person sich mit einer Rente oder Pension aus der Verantwortung zu schleichen.

Die Wurzel des Wahnsinns, des Rassenhasses, des staatlichen Terrorismus, der Einweltregierung, der Einweltwährung, der Militarisierung und der Vernichtung jeglicher Rechte für Mensch, Tier und Umwelt, entspringt aus der deutschen Geschichte, von Hochfinanz, Chemiekartellen, Katholizismus und Königshäusern, nicht vom wahren Deutschen, allerdings vom deutschen Volk ausgeführt und über das Deutsche Volk finanziert. Dies kann nur gelingen, wenn die Mehrheit der Menschen verantwortungslos, egoistisch, rücksichtslos dem Mammon Geld hinterherläuft und auf Kosten anderer Menschen, unter dem Deckmantel der BRvD sich einen materiellen Überfluß erschleicht, ergaunert und erlügt und nicht bereit ist, diesem Wahnsinn die Stirn zu bieten.

Alle die Menschen, die das wahre Deutschland, das wahre Deutsche Reich, das wahre Deutsche Volk, die wahre Staatlichkeit, das wahre Recht, das bewußte Leben, die Mitverantwortung zur Schöpfung, die wahren Wurzeln der Deutschen erkannt haben, sind aufgerufen sich gegenseitig zu unterstützen, den Mut zur Wahrheit nie zu verlieren, die Hoffnung der Befreiung nie aufzugeben und die Ohn(e)macht zu überwinden. Die wahre Macht ist nicht käuflich, hat nichts mit Materialismus und Geld zu tun.

Sie IST, wenn die Angst überwunden ist, die Macht, die UNS befreit.

Möge die Macht mit Allen sein,
die wahren Herzen zu Deutschland,
dem Deutschen Reich und dem Deutschen Volke stehen.

 




Aufruf für den Weg in das Recht auf Heimat




Unsere Heimat, das sind nicht nur die Städte und Dörfer…..




Reichsbürger, Personal, Staatenlose sind keine Reichs- und Staatsangehörige




Von guten Mächten, wunderbar geborgen, erwarten wir getrost was kommen mag…

gefunden und hierher verlinkt unter:
Dieses Video: Von Guten Mächten
Sein Video: Move Spirit Move 2016
Sein Kanal: Chor Pianoforte
Seine Mail: info@chorpianoforte.de

Von guten Mächten treu und still umgeben
Behütet und getröstet wunderbar
So will ich diese Tage mit euch leben
Und mit euch gehen in ein neues Jahr.
Noch will das Alte unsre Herzen quälen
Noch drückt uns böser Tage schwere Last.
Ach Herr, gib unsern aufgeschreckten Seelen
Das Heil, für das du uns bereitet hast.
Von guten Mächten wunderbar geborgen
Erwarten wir getrost, was kommen mag.
Gott ist bei uns am Abend und am Morgen
Und ganz gewiss an jedem neuen Tag.
Und reichst du uns den schweren Kelch, den bittern
Des Leids, gefüllt bis an den höchsten Rand
So nehmen wir ihn dankbar ohne Zittern
Aus deiner guten und geliebten Hand.
Doch willst du uns noch einmal Freude schenken
An dieser Welt und ihrer Sonne Glanz
Dann wolln wir des Vergangenen gedenken
Und dann gehört dir unser Leben ganz.
Von guten Mächten wunderbar geborgen
Erwarten wir getrost, was kommen mag.
Gott ist bei uns am Abend und am Morgen
Und ganz gewiss an jedem neuen Tag.
Lass warm und hell die Kerzen heute flammen
Die du in unsre Dunkelheit gebracht
Führ, wenn es sein kann, wieder uns zusammen.
Wir wissen es, dein Licht scheint in der Nacht.
Von guten Mächten wunderbar geborgen
Erwarten wir getrost, was kommen mag.
Gott ist bei uns am Abend und am Morgen
Und ganz gewiss an jedem neuen Tag.
Wenn sich die Stille nun tief um uns breitet
So lass uns hören jenen vollen Klang
Der Welt, die unsichtbar sich um uns weitet
All deiner Kinder hohen Lobgesang.

 




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