Zusätzliches Potential für die Privatisierung von Justizvollzugsanstalten in der BRD

gelesen und richtige eingeordnet: Kommentar der MmgZ-Redaktion; Denn die staatenlosen BRDler haben keinerlei Recht auf eine staatliche Ordnung und damit das nicht zu sehr auffällt holt man die Flüchtlinge ins Land. http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/der-abschaum-afrikas-was-politik-und-medien-ueber-fluechtlingsstroeme-verschweigen.html (wird nicht mehr veröffentlicht)

Der »Abschaum Afrikas«? Was Politik und Medien über Flüchtlingsströme verschweigen
von Udo Ulfkotte

Gehören Sie auch zu jenen Menschen, die glauben, dass die Flüchtlingsströme völlig planlos zu uns kommen? Dann kennen Sie wahrscheinlich noch nicht jenes Geschäftsmodell, welches hier in Europa angeblich künftig auf die afrikanischen Migranten wartet. Zumindest gibt es Fakten, die aufhorchen lassen.

Es ist bekannt, dass die Geheimdienste die Schlepper-Netzwerke kennen. Man hat die Nummern der Mobiltelefone jener, welche die Überfahrten von Afrika an die europäische Küste organisieren, man hört sie ab, man beobachtet sie ganz genau. Razzien gibt es aber nur gelegentlich. Warum nur lässt man sie also gewähren? Das ist die erste wichtige Frage.

Die zweite lautet: Warum bekommen die neu ankommenden Asylforderer bei deutschen Ausländerbehörden entgegen den aufenthaltsrechtlichen Vorschriften nun Duldungen für 18 Monate – statt wie vorgeschrieben für drei Monate?

Noch brisanter: Warum wird für die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis jetzt bundesweit auf die vorherige Abfrage bei den Sicherheitsbehörden verzichtet? Im Klartext: Es wird nicht mehr geprüft, ob vorbestrafte kriminelle Straftäter oder militante Islamisten als Asylforderer ins Land kommen. Was läuft da im Hintergrund ab?

Und warum nennt der diplomatische Vertreter des afrikanischen Staates Kongo bei den Vereinten Nationen in Genf die Migranten, die seit Frühjahr 2011 vom Schwarzen Kontinent nach Europa strömen, »den Abschaum Afrikas«? Er bezeichnet die von uns als »Potenziale« willkommen geheißenen Mitbürger sogar ganz offen als »Ratten«.

UN-Diplomat Serge Boret Bokwango besitzt diplomatische Immunität und muss in Europa wegen solcher Äußerungen keine Angst vor Strafverfolgung haben. Er sagt, er empfinde »ein starkes Gefühl von Scham und Wut gegenüber diesen afrikanischen ›Immigranten‹, die sich wie Ratten aufführen, welche die Städte befallen«.

Es sei ein »Massenexodus von Abfall nach Europa«. Man stelle sich einmal vor, ein deutscher oder österreichischer Politiker würde die täglich in größeren Massen bei uns eintreffenden Mitbürger als »Abschaum«, »Abfall« und »Ratten« bezeichnen. Afrikanische Diplomaten dürfen so etwas über ihre Landsleute sagen.

Fassen wir zusammen: Afrikanische Diplomaten sprechen bei jenen Mitbürgern, die in Massen mithilfe von Schleppern über das Mittelmeer kommen, vom »Abschaum Afrikas«. Unsere Geheimdienste kennen die Namen und Pläne der Schlepper, unternehmen aber nichts.

Wir prüfen jetzt keine kriminelle Vergangenheit oder radikalislamistischen Vorhaben, sondern lassen jeden ins Land und statten die Asylforderer bei deutschen Ausländerbehörden entgegen den aufenthaltsrechtlichen Vorschriften auch noch statt mit drei Monaten sogar mit Duldungen für 18 Monate aus. Was steckt dahinter? Irgendwas stimmt da nicht.

Ein Blick in die USA gibt uns eine mögliche Antwort. Denn in der Gefängnisindustrie arbeiten dort Massen von Mitbürgern für weniger als umgerechnet 40 Euro im Monat. Ein Haftplatz kostet die Steuerzahler pro Monat in Deutschland etwa 107 Euro, aber den finanzieren die Steuerzahler.

Wenn billige Sklavenarbeiter für die Gefängnisindustrie gebraucht werden, dann kommen die afrikanischen Asylforderer der Industrie gerade recht. Schließlich sollen auch deutsche Gefängnisse nach US-Vorbild privatisiert werden.

Ausgehend von den USA haben Unternehmen wie die Corrections Corporation of America (CCA) und die Wackenhut Corrections Corporation (WCC) zunehmend den internationalen Markt der Gefängnisindustrie erschlossen. In Deutschland standen die rechtlichen Bestimmungen einer Privatisierung von Gefängnissen bislang entgegen.

Aber es gibt seit Jahren erste erfolgreiche Versuche einer »Teilprivatisierung«, etwa mit der JVA Hünfeld in Hessen. Und in Deutschland sollen jetzt mehr und mehr Gefängnisse nach dem Vorbild der JVA Hünfeld privatisiert werden.

Deutsche Medien haben bislang über diese Pläne nicht berichtet. Wie auch schon in der früheren DDR wird es sich um eine Art Arbeitslager handeln, in dem Häftlinge für große Konzerne als Billigstarbeiter weit unter dem Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde arbeiten werden. Und zwar für weniger als 40 Euro im Monat (!).

Dafür würden nicht einmal die Näherinnen in Bangladesch arbeiten. Und um diese Gefängnisindustrie zu füttern, lässt man schon mal Scharen von jenen ins Land, die afrikanische Diplomaten als »Abschaum Afrikas« bezeichnen.

Ist das nun eine Verschwörungstheorie oder Realität? Warten wir es einfach ab. Zuzutrauen wäre es unseren Politikern jedenfalls.

Noch ein Hinweis: Die JVA Bremervörde war 2012 schon die vierte teilprivatisierte Justizvollzugsanstalt in Deutschland. Als erste JVA dieser Art nahm Ende 2004 die JVA Hünfeld (Hessen, Landkreis Fulda) ihren Betrieb auf.

Es folgten Offenburg (Baden-Württemberg) und Burg (Sachsen-Anhalt). In den nächsten Monaten sollen 17 weitere JVA privatisiert oder teilprivatisiert und in Kooperation mit Industriebetrieben zu Vollzeitarbeitsstätten ausgebaut werden.

Der wahre Grund für Armut ist die Gleichgültigkeit der Nichtbetroffenen und die aktive Verweigerung der Mitverantwortung!




Abstimmung mit dem Möbelwagen: Einheimische haben die Schnauze voll

gelesen am 19.04.2015 http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/abstimmung-mit-dem-moebelwagen-einheimische-haben-die-schnauze-voll.html (wird nicht mehr veröffentlicht)

Abstimmung mit dem Möbelwagen: Einheimische haben die Schnauze voll
von Udo Ulfkotte

Die harte D-Mark und der Schilling wurden durch eine Euro-Weichwährung abgelöst, sichere Arbeitsplätze ins Ausland verlagert, Kindergärten, Schulen, Straßen und Krankenhäuser verkommen, die Kriminalität ist alltäglicher Begleiter auf allen Wegen und Geld im Überfluss ist in unseren Steuerkassen heute nur noch für Migranten da. Das hat Folgen, die noch keiner so richtig offen aussprechen will.

Deutschland war einmal das Land der Erfinder und Tüftler. Auf einem Heer von leistungswilligen Menschen beruhte ein weltweit beneideter Wohlstand. Unsere feinen Politikbonzen haben das alles inzwischen zerstört. Abgeordnete und die Vertreter der Lügenpresse freuen sich, wenn die klugen Deutschen in Scharen ins Ausland ziehen und in Scharen weniger leistungsfähige Mitbürger aus fernen Ländern zuwandern. Schließlich hat der politisch korrekte Neid auf Leistungsträger im deutschsprachigen Raum kaum vorstellbare Dimensionen erlangt. Denn Geld verdienen ist in Deutschland inzwischen etwas Unanständiges.

Erinnern Sie sich noch an den Bundestagswahlkampf 2013? Ausnahmslos alle Parteien forderten, jene Menschen, welche im Leben viel geleistet haben, finanziell stärker zu belasten. Zuvor hatte der französische Präsident Hollande mit einer ähnlichen Kampagne Zehntausende wohlhabende Franzosen ins Ausland getrieben. Gerard Depardieu war einer der bekanntesten.

Wer etwas leistet und auch noch Geld verdient, der stößt jetzt auch im deutschsprachigen Raum rundum auf Missgunst. Als Vorbilder werden heute in den staatlichen Lügenmedien nicht Leistungsträger, sondern Menschen wie der Hartz-IV-Empfänger Johannes Ponader bejubelt. Der Guru der Piraten-Partei nannte sich »Gesellschaftskünstler«, schlurfte in Jesuslatschen durch die Gegend und wäre für unsere Vorfahren wohl der nicht mehr zu toppende Inbegriff eines Versagers gewesen. Im neidischen und leistungsverachtenden Deutschland kam er als Politiker der »Piraten« gut an. Beliebt in der Bevölkerung sind nicht länger Tüftler, Erfinder und Leistungsträger, sondern Menschen vom Schlage einer Cindy aus Marzahn, welche die Abgründe der Unterschicht präsentiert. Jene, die früher tabu waren, sind heute Vorbilder.

Unsere Jugend hat wie selbstverständlich Menschen mit krimineller Vergangenheit vom Schlage eines Bushido zum Vorbild, der Polizisten als »Affen« beleidigt und Frauen »Fotzen« nennt. Menschen wie Bushido werden im deutschen Fernsehen bejubelt und beklatscht. Das gehört heute zum guten Ton. Das ist politisch so korrekt. Schließlich durfte Bushido, der auch schon zum Töten von Politikern aufrief, sogar im Deutschen Bundestag ein Praktikum machen.

Ganz anders ergeht es echten Leistungsträgern: Wer Werte produziert, Waren herstellt und damit Arbeitsplätze sichert und auch noch Geld verdient, der wird behandelt, als ob er etwas gestohlen hätte. Schließlich gilt es als unsozial, mehr Geld als der Durchschnitt jener zu verdienen, die sich morgens gern noch einmal umdrehen und die Arbeit lieber anderen überlassen. Der 68er-Gedanke, wonach Eigentum Diebstahl sei, ist heute in der Mitte der deutschen Neid-Gesellschaft angekommen.

Jene, die mit Erfindergeist oder großer Risikobereitschaft Arbeitsplätze für viele Menschen schaffen, die müssen froh sein, wenn man ihnen nicht die Reifen zersticht und ihnen faule Eier an den Kopf wirft. Es gibt zugleich immer mehr Kampagnen, um die Gehälter und Einkommen von Leistungsträgern zu beschneiden. In Unternehmen wie Siemens, die Zehntausende Mitarbeiter haben, soll der Vorstandsvorsitzende nach dem Willen von Politikern und Lügenmedien nicht wesentlich mehr als der Hilfsarbeiter verdienen dürfen. Irgendwann werden wir das in die Tat umsetzen. Wie so vieles. Und das dann auch ganz »normal« finden. Schließlich diskutieren wir allen Ernstes darüber, unseren Wissenschaftlern ihre Titel nur noch auf Zeit zu verleihen.

Ein Arzt oder Physiker, der eine Doktorarbeit geschrieben hat, soll nach dem Vorbild des Führerscheins auf Probe den Doktortitel immer nur für zehn Jahre verliehen bekommen. In keinem anderen Land der Welt hat ein Doktortitel ein Verfallsdatum. Nur in der Neidrepublik Deutschland kommt man auf solche Ideen. Und warum macht man das? Um den Druck auf Wissenschaftler zu erhöhen. Denn wer sich politisch nicht korrekt verhält, dem wird der Titel dann künftig einfach nicht mehr verlängert.

Auch viel Geld zu verdienen ist heute in der »Mutti-Republik« tabu. Die »Verteilungsgerechtigkeit« ist jetzt oberste Leitlinie der Wohlfühlpolitik. Das ist politisch so korrekt. Doch »Verteilungsgerechtigkeit« ist nichts anderes als Kollektivneid. Jeder, der vor dem Hintergrund seiner Leistung erfolgreich ist, muss im Deutschland der Gegenwart alle anderen ständig dafür um Verzeihung bitten. Das Wort »Besserverdiener« ist ein Schimpfwort für verachtete Leistungsträger.

Menschen wie Neckermann oder Grundig, die in der Nachkriegszeit mit ihrer großen Leistung Arbeitsplätze geschaffen und den Aufbau vorangetrieben haben, hätten heute keine Chance mehr. In den Ballungsgebieten ist es heute vielmehr selbstverständlich, dass »fortschrittliche Jugendliche« den Leistungsträgern die Fahrzeuge anzünden. Die Polizei ist wegen der großen Zahl dieser sozialneidischen Brandteufel machtlos, die Politik schaut politisch korrekt weg. Eigentum von »Besserverdienenden« kann man heute beliebig angreifen. Auch das gehört in unserer Neidgesellschaft längst zum akzeptierten guten Ton.

Wenn eine kriminelle Ausländerbande heute einen gehbehinderten wohlhabenden Rentner überfällt und dieser sich wehrt, dann wird aus dem deutschen Opfer vor Gericht natürlich ein Täter, der unbedingt bestraft werden muss. Wie kann man sich nur gegen die zugewanderten Fachkräfte für Eigentumsübertragung zur Wehr setzen, wo das doch eine »Bereicherung« ist?

Zu den Grundfesten der Demokratie gehörte früher einmal die Garantie des Eigentums. Wer Eigentum erworben oder rechtmäßig geerbt hat, der muss in einer Demokratie nicht fürchten, je nach Kassenlage einer Regierung wieder enteignet zu werden. Diese Rechtssicherheit war früher in Deutschland selbstverständlich.

Doch bei uns überbieten sich alle Parteien mit Vorschlägen, wie man Leistungsträgern und Besserverdienern immer mehr ihres legal erworbenen Eigentums mithilfe beispielsweise einer Vermögenssteuer und ähnlicher Neidabgaben wieder abnehmen könnte. Das Bundesverfassungsgericht hatte diese vor Jahren zwar für verfassungswidrig erklärt. Aber man glaubt in den Reihen des Bundestages ein neues Argument für die geplanten Teilenteignungen gefunden zu haben: die soziale Gerechtigkeit.

Zwar geben wir in der Bundesrepublik jeden zweiten Euro für soziale Zwecke aus, aber dennoch wird unser schlechtes soziales Gewissen von Jahr zu Jahr immer schlechter. Schließlich hat uns eine 68er-Generation eingeimpft, wir seien eine Art Weltsozialamt. Und so retten wir die südlichen Pleite-Staaten in der Europäischen Union ebenso bereitwillig wie jene Menschen aus aller Welt, die in ihren Herkunftsländern schlechtere Perspektiven oder gern auch keine Lust zur Arbeit haben. Wir haben inzwischen für jeden einen finanziellen Rettungsschirm – nur uns selbst haben wir vergessen.

Die Mehrheit der Deutschen ist heute aus Gründen der »sozialen Gerechtigkeit« dafür, höhere Einkommen noch höher zu besteuern. Im Klartext: Leistung mit einem Neidzuschlag zu bestrafen. Und angeblichen »Besserverdienern« wird ständig mit einem neuen Lastenausgleich gedroht. Wen wundert es da, dass jährlich 165 000 bis 175 000 gut ausgebildete Deutsche – also absolute Leistungsträger – dem Land den Rücken kehren, mit dem Möbelwagen abstimmen und auswandern? Wir verdrängen das.

Aber Leben bedeutet nun auch einmal Veränderung. Und alte Werte wie Ehrlichkeit, Zuverlässigkeit, Leistungsbereitschaft, Zielstrebigkeit, Höflichkeit, Team- und Konfliktfähigkeit sowie die Bereitschaft zur Weiterbildung sucht man bei Jugendlichen heute meist vergeblich. Stattdessen sind sie einfach nur »cool«. Kurzum: Statt aufstrebenden Menschen haben wir da draußen ein Heer von Jugendlichen, die wir nirgendwo brauchen können. Jahr für Jahr senken deutsche Betriebe das Ausbildungsniveau. 70 Prozent der Ausbildungsbetriebe geben inzwischen an, einen Teil ihrer Ausbildungsplätze mit lernschwachen Jugendlichen besetzen zu müssen.

Das Land der Dichter und Denker stellt sich wie selbstverständlich komplett auf ein Heer von Leistungsschwächlingen ein. Viele von ihnen kommen aus der Türkei, aus Afghanistan, aus Somalia, Tunesien und Ägypten, dem Irak oder Syrien, aus dem Jemen und dem Kongo, aus Marokko und Mali, aus Ghana und dem Tschad – nur nicht aus Staaten mit einem hohen Bildungsstand.

In der österreichischen Zeitung Die Presse fand ich unlängst einen Bericht, in dem die Fakten einmal schonungslos offen dargestellt wurden. Da heißt es in Hinblick auf die Lage in Österreich:

»Demnach wandern jedes Jahr 20 000 bis 25 000 Topleute ab, im Gegenzug kommen 30 000 ungelernte Zuwanderer ins Land. ›Eine Zeitbombe der besonderen Art‹…«

Und an anderer Stelle:

»Die Besten haben sich längst andernorts eine neue Existenz aufgebaut. Nach Österreich kommen viele, die nur noch von Verzweiflung getrieben sind. Zumindest lässt ein Blick in die Arbeitslosenstatistik diesen Schluss zu. Von 400 000 Arbeitslosen in diesem Land stammt jeder vierte aus dem Ausland. Die Zahl der arbeitslosen Ausländer stieg im Vorjahr um 20 Prozent.«

In Deutschland ist das nicht anders. In Massen wandern die gut Ausgebildeten ab, weil sie die Schnauze voll haben. Und ins Land kommen nur noch jene, welche Unterstützung von uns erwarten. Der CDU-Politiker Volker Kauder hat jetzt den wahnsinnigen Vorschlag gemacht, weitere Millionen Migranten mit einer »Willkommenskultur« nach Deutschland zu bitten. Sie haben richtig gelesen: Die CDU findet, dass die Kapazitäten zur Aufnahme von Migranten in Deutschland noch nicht erschöpft seien.

Geht’s noch? Liegt das am LSD? Crack? Stechapfeltee? Kokain? Crystal Meth? Angesichts der Aussagen unserer Politiker und der Berichterstattung unserer Qualitätsmedien dazu fragt man sich immer öfter, welche Drogen in Bundestag und Redaktionen konsumiert werden.

Ganz dicht scheinen die dort nicht mehr zu sein. Was rühren die morgens nur in ihr Müsli? Den Bezug zur Realität haben viele Politiker und Journalisten offenkundig verloren. Während Millionen Menschen da draußen vor lauter Sorgen nicht wissen, wie sie steigende Mieten und Lebensmittelpreise verkraften sollen, wollen Politik und Medien noch mehr Menschen ohne Zukunftsperspektiven aufnehmen. Und während die EU Staatsbankrotte nur noch durch pausenloses Gelddrucken hinauszögern kann, fordern unsere Leitmedien ganz im Sinne der Finanzelite die Aufnahme weiterer bankrotter Krisenstaaten in die EU.

Zu viel Crack? Zu viel LSD? Oder liegt es am Kokain in den Redaktionsstuben? Während die Bürger die Nase voll haben, machen Politik und Medien immer weiter. Sind das die Folgen von Crystal Meth? Oder sind die inzwischen wirklich alle reif für die geschlossene Anstalt?



Bemerkung der MmgZ-Redaktion
Die Menschen, die heute wegschauen, sind die gleichen Charaktere, wie Die Menschen die den Nazi an die Macht gebracht hatten. Sie schauen weg, wenn Frauen und Kinder mißbraucht werden, wenn Menschen auf der Straße verhungern, wenn Tiere gefoltert werden, wenn Kriege mit unseren Steuern finanziert werden.
Und die Geschichte wiederholt sich solange, bis der Mensch aus den Geschehnissen gelernt hat.

Was haben wir aus dem Massenmord durch die Religionen gelernt, die Massenvertreibungen, Massenvergewaltigungen und Massenmorde aus den beiden Weltkriegen, den Holocoust in Dresden, der Ausblünderung unserer Vorfahren, die Mauer ????????

Scheinbar nichts!
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