{"id":1333,"date":"2021-01-23T14:19:15","date_gmt":"2021-01-23T13:19:15","guid":{"rendered":"https:\/\/www.mmgz.de\/Zeitung\/?p=1333"},"modified":"2022-02-09T17:34:05","modified_gmt":"2022-02-09T16:34:05","slug":"empfehlung-fuer-reichs-und-staatsangehoerige-bei-begegnungen-mit-der-exekutive-der-brd","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.mmgz.de\/Zeitung\/empfehlung-fuer-reichs-und-staatsangehoerige-bei-begegnungen-mit-der-exekutive-der-brd\/","title":{"rendered":"Empfehlung f\u00fcr Reichs und Staatsangeh\u00f6rige bei Begegnungen mit der Exekutive der BRD"},"content":{"rendered":"<div data-skin=\"https:\/\/assets.sitespeaker.com\/embed\/skins\/default\"><\/div>\n<p>Es wurde mehrfach angefragt wie man sich als Reichs und Staatsangeh\u00f6riger verh\u00e4lt falls es zur Fahrzeug-, Personen- oder Mund-Nasenbedeckung-Kontrolle der sogenannten \u201ePOLIZEI\u201c oder durch andere sog. \u201eBeamte\u201c kommt.<\/p>\n<p>Grunds\u00e4tzlich ist jede Situation verschieden und man kann sich nicht 100%ig darauf vorbereiten. Wichtig ist, den Rechtskreis zu kennen, in dem wir uns bewegen. Es geht bei einem Zusammentreffen nicht um die Befriedigung von Rache oder Wut. Wir k\u00e4mpfen nicht, wir kl\u00e4ren auf und stehen zu unserem Recht.<\/p>\n<p>F\u00fcr Reichs- und Staatsangeh\u00f6rige nach dem RuStAG vom 22. Juli 1913 (<a href=\"https:\/\/www.deutscher-reichsanzeiger.de\/rgbl\/rustag-1913-reichs-und-staatsangehoerigkeitsgesetz\/\">RuStaG-1913 Reichs- und Staatsangeh\u00f6rigkeitsgesetz<\/a>). gilt einzig und allein die Verfassung von 1871. Im \u00dcbrigen gilt sie auch f\u00fcr die \u201ePOLIZEI\u201c, da nach Artikel 50 EGBGB der BRD die Reichsgesetze gelten. Wir sollten uns also wie ein souver\u00e4ner Staatsangeh\u00f6riger verhalten, der h\u00f6flich aber bestimmt ist und sich nicht einsch\u00fcchtern l\u00e4\u00dft. Wir stehen mit unserem Eid zur Verfassung des Deutschen Reiches und habe dadurch auch eine Pflicht \u00fcbernommen, die sich aus unserem Deutschen Erbe ergibt.<\/p>\n<p>Hier einige Empfehlungen, wie Sie sich verhalten sollten:<\/p>\n<ol>\n<li>Seien Sie h\u00f6flich, wut- und aggressionsfrei (Versetzen Sie sich in die Lage des sogenannten \u201ePolizisten\u201c: Er hat den Befehl, die Anweisung durchzusetzen. Er mu\u00df Erfolge bringen.) Bringen Sie neutrales Verst\u00e4ndnis f\u00fcr ihn auf. Beleidigen und provozieren Sie ihn nicht. Sagen Sie nicht, da\u00df er bei einer Firma arbeitet, denn das sind Reichsb\u00fcrgermethoden.<\/li>\n<li>Stellen Sie kl\u00e4rende Fragen, z.B. \u201eWarum werde ich angehalten?\u201c \u201eLegitimieren Sie sich bitte.\u201c<\/li>\n<li>Zeigen Sie ihm erst nach Aufforderung Ihren Reichs-Personenausweis, geben Sie ihn aber nicht aus der Hand.<br \/>\nBleiben Sie immer h\u00f6flich, ein L\u00e4cheln und ein Aufeinander zugehen hilft.<\/li>\n<li>Machen Sie ganz deutlich, da\u00df Sie sich auf die Verfassung von 1871 beziehen und nach dieser leben. Distanzieren Sie sich von jeglichen anderen Verfassungen nach 1918 ob Reichsverfassung 1933 oder Grundgesetz<\/li>\n<li>Wenn Sie als \u201eReichsb\u00fcrger\u201c beschimpft werden, bleiben Sie sachlich und erkl\u00e4ren Sie, da\u00df Sie nicht f\u00fcr das Reich von 1933 b\u00fcrgen, sondern Staatsangeh\u00f6riger des Deutschen Reiches mit der Verfassung von 1871 sind.<\/li>\n<li>Sollte der \u201eF\u00fchrerschein\u201c verlangt werden, zeigen Sie die Fahrerlaubnis, denn nur diese gilt im Rechtskreis des Deutschen Reiches.<\/li>\n<li>Sollte Ihnen Urkundenf\u00e4lschung vorgeworfen werden (dies kommt nur vor, wenn Sie sich unsicher sind und selbst nicht von der G\u00fcltigkeit Ihrer Dokumente \u00fcberzeugt sind!), so erkl\u00e4ren Sie, da\u00df die Reichsgesetze gem\u00e4\u00df Artikel 50 EGBGB (Einf\u00fchrungsgesetz des B\u00fcrgerlichen Gesetzbuches) der BRD g\u00fcltig sind. Dies hat auch das Bundesverfassungsgericht 1973 best\u00e4tigt. Erkl\u00e4ren Sie h\u00f6flich, da\u00df diese Urkunde, dieser Ausweis von der Reichsdruckerei ausgestellt wurde. Die Widerherstellung der Handlungsf\u00e4higkeit des Deutschen Reiches hat 2008 begonnen und ist im Deutschen Reichsanzeiger dokumentiert. In diesem sind alle Gesetze \u00f6ffentlich einsehbar und am Tag Ihrer Verk\u00fcndung in Kraft gesetzt.<\/li>\n<li>Machen Sie den \u201eBeamten\u201c klar, da\u00df sie sich privat haftbar machen, wenn Sie gegen geltendes Recht versto\u00dfen.<\/li>\n<li>Sollten Sie wegen fehlender Mund- und Nasenbedeckung angehalten werden, so lassen Sie sich nicht auf weitere Diskussionen ein, handeln Sie wie oben beschrieben. Sind die sog. \u201eBeamten\u201c uneinsichtig und bestehen auf dem Tragen, entscheiden Sie selbst entsprechend der Situation (ziehen Sie den Schal hoch oder zeigen Sie Ihr Attest \u2013 manchmal mu\u00df man sich biegen, bevor man bricht-). Seien Sie trotzdem ruhig, h\u00f6flich und keinesfalls aggressiv. Sagen Sie, da\u00df die \u201eBeh\u00f6rde\u201c Ihnen schreiben soll.<\/li>\n<\/ol>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Es empfiehlt sich die Reichsgesetze (zumindest einmal) zu lesen. Besonders wichtig sind:<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><strong>Sie k\u00f6nnen die 2. Seiteder pdf-Datei ausdrucken und zur Sicherheit mit sich f\u00fchren. Sie k\u00f6nnen Sie auch dem \u201eBeamten\u201c aush\u00e4ndigen, damit er sich ebenfalls informieren kann.<\/strong><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><strong>\u00a0<\/strong><\/p>\n<p><strong>\u00a0<\/strong><\/p>\n<p><strong>Hinweise zu geltenden Reichsgesetzen:<\/strong><\/p>\n<ol>\n<li>F\u00fcr die sogenannten Beh\u00f6rden der BRD gelten die Reichsgesetze, denn im Einf\u00fchrungsgesetz zum B\u00fcrgerlichen Gesetzbuch (EGBGB) steht in Artikel 50: \u201eDie Vorschriften der Reichsgesetze bleiben in Kraft.\u201c<\/li>\n<li>Somit gilt auch das Strafgesetzbuch (StGB) des Deutschen Reiches.<\/li>\n<\/ol>\n<ol>\n<li><strong> 240 StGB:<br \/>\n<\/strong>Wer einen Anderen widerrechtlich durch Gewalt oder durch Bedrohung mit einem Verbrechen oder Vergehen zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung n\u00f6thigt, wird mit Gef\u00e4ngni\u00df bis zu Einem Jahre oder mit Geldstrafe bis zu sechshundert Mark bestraft. Der Versuch ist strafbar.<\/li>\n<li><strong>. 823 StGB<br \/>\n<\/strong>Wer vors\u00e4tzlich oder fahrl\u00e4ssig das Leben, den K\u00f6rper, die Gesundheit, die Freiheit, das Eigenthum oder ein sonstiges Recht eines Anderen widerrechtlich verletzt, ist dem Anderen zum Ersatze des daraus entstehenden Schadens verpflichtet.<br \/>\nDie gleiche Verpflichtung trifft denjenigen, welcher gegen ein den Schutz eines Anderen bezweckendes Gesetz verst\u00f6\u00dft. Ist nach dem Inhalte des Gesetzes ein Versto\u00df gegen dieses auch ohne Verschulden m\u00f6glich, so tritt die Ersatzpflicht nur im Falle des Verschuldens ein.<\/li>\n<\/ol>\n<ol>\n<li>Am 14. Juni 2008 konstituierte sich erstmals der Bundesrath (oberste Souver\u00e4n), der bei allen seinen Entscheidungen und Handlungen die Verfassung vom 28.10.1918 und die Gesetze des Deutschen Reichs einzuhalten hat.<br \/>\nAm 23. Mai 2009 proklamierte der oberste Souver\u00e4n vor dem Reichstagsgeb\u00e4ude in Berlin, das Verfassungsorgan Reichstag mit dem Namen Volks-Reichstag. Am 29. August 2009 konstituierte sich erstmals der Volks-Reichstag. Nun konnten gem\u00e4\u00df Verfassung, Gesetze verabschiedet und in Kraft gesetzt werden. So folgten neue Gesetze zum Schutz des Deutschen Volkes und unserer Heimat;\u00a0 Gesetze wurden aktualisiert oder au\u00dfer Kraft gesetzt. Die \u00f6ffentliche Bekanntmachung erfolgt \u00fcber den <a href=\"https:\/\/www.deutscher-reichsanzeiger.de\/rgbl\/\">Deutschen Reichsanzeiger<\/a> (gem. Verfassung).<\/li>\n<li>Die Gesetze und Erlasse seit 2009 sind somit ebenfalls geltendes Recht.<\/li>\n<\/ol>\n<ol start=\"2\">\n<li><a href=\"https:\/\/www.deutscher-reichsanzeiger.de\/rgbl\/rgbl-1301132-nr2-gesetz-bisheriger-gesetze-vorschriften\/\">1301132 Nr. 2<\/a> Gesetz bisheriger Gesetze Vorschriften, <a href=\"https:\/\/www.deutscher-reichsanzeiger.de\/rgbl\/rgbl-1505231-nr08-aenderungsgesetz-zu-rgbl-1301132-nr2-rechtsvorschriften\/\">Stand 02.06.2015<\/a> sind <strong>s\u00e4mtliche nach dem 28. Oktober 1918 erlassene Gesetze, Verordnungen und Vorschriften nichtig.<\/strong><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.deutscher-reichsanzeiger.de\/rgbl\/rgbl-1109242-nr24-erlass-general-privathaftung\/\">RGBl-1109242-Nr24<\/a> \u2013 Erla\u00df, betreffend der <strong>General-Privathaftung aller Handlungen die gegen das Deutsche Reich und sein Volk gerichtet sind<\/strong><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Es wurde mehrfach angefragt wie man sich als Reichs und Staatsangeh\u00f6riger verh\u00e4lt falls es zur Fahrzeug-, Personen- oder Mund-Nasenbedeckung-Kontrolle der sogenannten \u201ePOLIZEI\u201c [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":1364,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1,94],"tags":[1300,1299,1295,640,1301,1298,1296,1270,1297,1294],"class_list":["post-1333","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-allgemein","category-justitia","tag-50-egbgb","tag-ausweispflicht","tag-exekutive","tag-polizei","tag-rechtskreis","tag-reichs-personenausweis","tag-reichsangehoeriger","tag-rustag-1913","tag-staatsangehoeriger","tag-umgang-mit-der-brd"],"yoast_head":"<!-- This site is optimized with the Yoast SEO plugin v28.9 - 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