Wieso gilt noch immer US-Besatzungsrecht in Deutschland?

gelesen am 13. Mai 2019 in: https://deutsch.rt.com/inland/88066-bundespressekonferenz-besatzungsrecht-gilt-in-deutschland/ Deutschland Bundespressekonferenz: Wieso gilt noch immer US-Besatzungsrecht in Deutschland? 13.05.2019 • 10:42 Uhr https://de.rt.com/1vya Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages (WD) legt detailliert dar, dass im Zuge des Zwei-plus-Vier-Vertrags von 1990 zwar die damalige Sowjetunion, nicht aber die Westalliierten auf ihre Besatzungsrechte in Deutschland verzichteten. RT Deutsch […]

Weiterlesen Wieso gilt noch immer US-Besatzungsrecht in Deutschland?

Zusätzliches Potential für die Privatisierung von Justizvollzugsanstalten in der BRD

gelesen und richtige eingeordnet: Kommentar der MmgZ-Redaktion; Denn die staatenlosen BRDler haben keinerlei Recht auf eine staatliche Ordnung und damit das nicht zu sehr auffällt holt man die Flüchtlinge ins Land. http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/der-abschaum-afrikas-was-politik-und-medien-ueber-fluechtlingsstroeme-verschweigen.html (wird nicht mehr veröffentlicht) Der »Abschaum Afrikas«? Was Politik und Medien über Flüchtlingsströme verschweigen von Udo Ulfkotte Gehören Sie auch zu jenen Menschen, […]

Weiterlesen Zusätzliches Potential für die Privatisierung von Justizvollzugsanstalten in der BRD